Diktatur in Deutschland

Demokratie - griech. „Herrschaft des Volkes”
Weisen Sie nach, dass in der Zeit 1933-45 in Deutschland eine Diktatur herrschte!

 

Demokratie / Volksherrschaft: Prinzipien einer freiheitlich demokratischen Grundordnung in der Bundesrepublik nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Zu unterscheiden sind die attische, direkte, egalitäre, palamentarische, totalitäre, unmittelbare, identitäre, innenparteiliche, normative und realistische Demotratie.

Menschenrechte gelten als Grundlage der Demokratie. Es sind die persönlichen Rechte für jeden Menschen , z. B. Recht auf Leben, persönliche Freiheit und Sicherheit (Verbot von Sklaverei, Folterung, Zwangsarbeit), freie Meinungsäußerung, Religionsfreiheit. Sie wurden zuerst 1776 in der USA, dann in Frankreich 1789, später durch die UNO 1948 und 1950 durch den Europarat verkündet und von vielen Staaten als verbindlich anerkannt. Trotzdem werden in vielen Staaten die Menschenrechte nicht eingehalten.

Eine Demokratie ist erst dann stark, wenn möglichst viele Leute einer Meinung sind und den Andersdenkenden achten, d. h. dass sie ihre Meinung äußern können, ernst genommen zu werden sollen und sie als Beitrag des Geschehens verstanden werden möchten. Dabei unterscheidet man Minderheiten in:

  • geschlossenen Siedlungsgebieten und Randanlagen
  • gemischten Kulturen auf gleichem Raum
  • kulturelle Enklaven.

Das es nicht immer eingehalten wurde, beweisen die folgenden Beispiele:
  • Solon, eigentlicher Gründer der Demokratie in Athen, teilte das Volk 594 vor Chr. In Gruppen ein. Er machte schon damals Unterschiede zwischen Leuten mit Geld, Land und die, die nichts besaßen. Bei Versammlungen und Abstimmungen schloss man Frauen, Ausländer, Sklaven u. a. Einwohner, obwohl es die Mehrheit war, aus.

  • Im Mittelalter wurden die Menschen, die einen anderen Glauben oder spezielle Fähigkeiten hatten, als Hexen bekannt und somit gesteinigt, gehängt oder verbrannt.

  • 1933-45 sprach die brutale Nazi-Regierung von Hitler immer mehr Rechte ab. Die Juden wurden als „Unmenschen” bezeichnet und galten als minderwertige Rasse. Hitler hasste sogar alles, was die Juden erfanden oder gegründet hatten, so z. B. Demokratie, den Völkerbund, Pazifismus, Marxismus, alle linken Parteien, die Jesuiten, die sowjetische Oktoberrevolution usw.

  • Sie durften nicht mehr ihre Berufe ausüben, man zog ihr Vermögen ein, später ließ man sie nicht einmal mehr ein Radio besitzen oder Straßenbahn fahren. Und schließlich wurden sie auf Befehl der Regierung zu Millionen in Konzentrations- und Vernichtungslagern umgebracht. In Deutschland wurden alle jüdischen Menschen dazu gezwungen, den Davidstern deutlich sichtbar an ihrer Kleidung zu tragen, damit man sie von „echten” Deutschen unterscheiden konnte. In den 20er / 30er Jahren ging es vielen Menschen schlecht. Deutschland hatte den Ersten Weltkrieg verloren und es gab eine schlimme Wirtschaftskrise. Millionen von Menschen waren arbeitslos. Hitler versprach den Massen Arbeit und Brot. Dafür nahmen sie in Kauf, dass ihnen nach und nach alle demokratischen Freiheiten und Rechte genommen wurden. Die meisten Deutschen waren sogar mit der Diktatur zufrieden: Es gab einen starken Mann, der ihnen alle Entscheidungen abnahm. Millionen jubelten ihm zu ...

  • In Südamerika hatten sie bis vor Kurzem wenig Menschenrechte und konnten kaum höhere Schulen besuchen, im selben Stadtteil wie die Weißen wohnen, noch nicht einmal die gleiche Parkbank benutzen! Ganz auszuschließen war die Mitbestimmung bei der Regierungswahl.

Der Mensch besitzt eigentlich von Natur aus Rechte (Naturrechte). Es sollte jeder vor dem Gesetz gleichgestellt sein, d. h. unabhängig von der Hautfarbe, Sprache, Releigion, Abstammung, Herkunft und dem Geschlecht.Sonst würde es als nicht demokratisch gelten. Jeder Mensch ist wertvoll und seine Würde unantastbar.

Thomas Jefferson verfasste 1776 die Unabhängigkeitserklärung der USA, jedoch hat es dort noch bis 1865 Sklaven gegeben, wo dunkelhäutige Sklaven den weißen Besitzern fast schutz- und restlos ausgeliefert waren. In vielen nicht-demokratischen Ländern werden heute immer noch zur Strafe Menschen gefoltert, weil sie eine andere Meinung vertreten, nur um Regierungsgegner abzuschrecken.. Viele werden aufgrund der Hautfarbe u. a. unterdrückt und dürfen bestimmte Schulen nicht besuchen, manche Berufe nicht ausüben, werden nicht in leitende Stellungen befördert und haben kein oder eingeschränktes politisches Mitspracherecht. Besonders schlecht steht es in einigen Ländern auch um die Rechte der Kinder, die misshandelt werden, hungern und schwer arbeiten müssen. In diesen Fällen kann man, glaube ich, nicht mehr von Achtung und Menschenrechten sprechen.

Die Volkssouveränität ist der Grundsatz, nachdem die Demkratie ausgeübt wird. Das Volk darf nicht als Mittel der Herrschenden missbraucht werden, sondern setzt die Regierenden ein, damit Herrschaft im Sinne des Volkes ausgeübt wird -> Rätesystem. Dieses diente im 17. / 18. Jh. als Rechtfertigung und Stützung des Absolutismus, wie auch der Gewaltenteilung.

Bei der Gewaltenteilung wird beim Aufbau demokratischer Staaten die Gesetzgebung (Legislative, Lat. „Lex” - das gesetz, z. B. von Politikern), Rechtssprechung (Judikative, lat. „ius” - das Recht, z. B. von unabhängigen Gerichten; an oberster Stelle steht der Bundesgerichtshof) und Regierung (Exekutive, lat. „executio” - Vollstreckung / Durchführung sorgt dafür, dass Gesetze eingehalten und angewendet werden, z. B. von staatl. Behörden) verschiedenen Organen (Parlament, regierung, Gericht) übertragen, damit sie sich gegenseitig kontrollieren können und eine Anhäufung von Macht bei einer Gewalt vermieden wird. Die Rechtssprechung übernehmen die Gerichtshöfe.

Wenn sie nicht unabhängig voneinander arbeiten könnten, würde sich bei einer Gewalt zu viel Macht ansammeln und Menschen würden eingesperrt und verurteilt werden. Aber nicht, weil diese gegen das Gesetz verstoßen, sondern eine andere politische Meinung als die Regierung vertreten, z. B. für die Einführung der Demokratie kämpfen. Solche Gerichte würden dann im Auftrag der Regierung handeln und als Unrechtstaatenbetitelt werden. Eine der ersten Beschreibungen der Gewaltenteilung ist die Darstellung des englischen Regierungssystems durch Thomas Smith („De Republica Anglorium - A discourse on the Commonwealth of England”, 1583). Erneut beschrieben und dann als Verfassungsgrundsatz durch Montesquieu postuliert.

Die Regierung ist dem Bundestag, welcher den Kanzler wählen kann, gegenüber verantwortlich, z. B. im Dritten Reich war die Verantwortlichkeit ausgesprochen antiintellektuell und hatte ihre Gründe dafür: Sie wollten nicht den denkenden, sondern den blindlings handelnden Menschen, weil dieser leichter lenkbar ist. Wenn man die Regierung nicht zur Verantwortung ziehen kann, enthüllt sich die Strafe als Herrshaftstechnik überall dort, wo jemand bestraft wird, der die Folgen seines Handeln nicht übersehen konnte. Ist ein Gesetz verfassungsmäßig erlassen, muss sich die Verwaltung bei Eingriffen in die Sphäre des Bürgers an die Gesetze halten. Das ist der Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung. Der Vorbehalt des Gesetzes bestimmt über das Ob, die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung über das Wie des Eingriffs. Dies wurde speziell in der Nazi-Zeit nicht eingehalten, in dem man die Sphären der Bürger per Telefon- oder Postüberwachung einschränkte.

Ein demokratischer Staat ist gleichzusetzen mit einem Rechtsstaat, wie wir ihn haben. D. h. an oberster Stelle stehen die Gesetze, die vom Parlament beschlossen werden - diese sind die Verfassung des Staates. Kein Gesetz darf der Verfassung widersprechen oder sie verletzen. Richter sind in einem Rechtsstaat unabhängig von der Regierung und vom Parlament. Niemand darf ihnen Anweisungen erteilen, wie sie in einem Fall zu entscheiden haben. Ein Richter kann auch nicht ohne Weiteres abgesetzt oder versetzt werden. Ausschließlich übergeordnete Gerichte können deren Entscheidungen überprüfen und unter Umständen korrigieren.

Staaten, in denen nicht das Recht und eine Verfassung an erster Stelle stehen, nennt man Unrechts- oder Polizeistaaten. Dort herrscht meistens Gewalt und Willkür. Menschen werden einfach verhaftet und ohne ordentliche Gerichtsverfahren verurteilt. So war es auch als Adolf Hitler an der Macht war. Richter hatten nicht die o. g. Freiheiten, sondern mussten Menschen nach Hautfarbe, Abstammung, Herkunft und Religion aussortieren. Nur die arische rasse besaß zu der Zeit ein Rechtssystem, an das sich Richter zu halten hatten. Unabhängig waren sie dennoch nicht, weil über jeden Schritt, den sie unternahmen, Landsleute von Hitler wachten. Es sollte so aussehen, als ob die Deutschen mehr Rechte hätten, aber wer ein andere Meinung aks der Führer vertrat, wurde ebenso hingerichtet wie die von Hitler betitelte „Weltpest”.

Im Allgemeinen wollte er eine gewalttätige, herrische, unerschrockene, grausame Jugend und keine intellektuelle Erziehung anbringen. Es sollte nichts Schwaches oder Zärtliches an ihr sein. Das freie, herrlcihe Raubtier soll aus ihren Augen blitzen - stark und schön soll die Jugend sein. Beherrschung sollen sie lernen und ihm in den schwierigsten Proben die Todesfurcht besiegen lernen. Mit Wissen verderbe er sie bloß; die Welt soll vor seiner Jugend erschrecken! Alles Schwache muss weggehämmert werden. Diese Aussagen verfasste Hitler in „Mein Kampf”. Er schrieb seine Ansichten im Gefängnis nieder - nachdem Adolf beim Putsch scheiterte und als Hochverräter für eigentlich fünf Jahre verurteilt wurde, davon aber nur ein Jahr unter sehr guten Bedingungen absaß.

Zu dieser Zeit (1933-45) konnte man generell nicht von Achtung, Menschenrechten, Volkssouveränität, Gewaltenteilung, Verantwortlichkeit der Regierung, Gesetzmäßigkeiten der Verwaltung, Unabhängigkeit der Richter und von einem Mehrparteienprinzip sprechen. Sobald Hindenburg Hitler zum Reichskanzler ernannte, war alles unter seiner Kontrolle. Es wurde gedankenlos ausgeführt, was befohlen wurde: Man setzte in Schulen Kleiderordnungen voraus, redete Mädchen ein, dass es dasgrößte Glück sei, Frau und Mutter zu werden, um für die Zukunft des Dritten Reiches blonde, blauäugige Kinder aufzuziehen. Soldaten wurden auf Familien gehetzt,um sicherzustellen, dass sich unter Büchern keine marxistischen Hetzschriften befanden. Die Hitler-Herrschaft verplante das ganze Leben eines Kindes, nahmen sich dieses mit zehn Jahren und ließen es nicht zurückkehren, damit auf keinen Fall vom nationalsozialistischen Handeln und Denken rückfällig werden. „Sie werden nicht mehr frei sein, ihr ganzes Leben!”, so lautete es in Hitlers Rede in Reichenberg 1938.

Es bestand keine Chancengleichkeit für alle politischen Parteien. Jeder, der wagte zu demonstrieren, Wanderungen organisierte ..., im Allgemeinen Aufruhen gegenden Führer verursachte, wurde verhaftet, gefoltert oder öffentlich hingerichtet. Alles was in den Gefängnissen arbeitstauglich war, wurde von zwei SS-Ärzten aussortiert. Entweder ging es in Richtung Arbeitslager oder zu Vernichtungsanlagen. Kinder im jungen Alter wurden unterschiedslos vernichtet, da sie aufgrund ihrer Jugend unfähig waren zu arbeiten.

Zu den Parteien, die Hitler gefährlich werden konnten, wie z. B. die SA und die Reichswehr: Am 30.06.1934 ging Hitler unter dem Vorwand, die SA plane einen Putsch, gegen seine einstigen Kampfgefährten vor. Die gesamte Führung wurde ausgeschaltet, viele ermordet. Hitler liess bei dieser wirklich günstigen Gelegenheit auch gleich andere innenploitische Gegner umbringen.

Fazit: Er verhaftete, folterte und vernichtete alles und jeden, der ihm im Weg stand, anderer Meinung war oder nicht das tat, was er wollte. Man kann daher von keiner Demokratie reden, weil Hitler niemanden über Entscheidungen abstimmen ließ, sondern meist er selbst festlegte, was sein Volk zu tun hat. Es hätte laut Demokratie-Definition eigentlich eine Abstimmung stattfinden müssen, die eine Lösung ergibt, mit der die meisten einverstanden sind. Das Volk hat in seinem Fall jedoch nur Mitspracherecht, wenn es um die Wahl der Parteien geht. Und da er jeden unterdrücken oder ermorden ließ, der ihn bei seinen Vorhaben störte, hatte das Volk keine wirkliche Auswahlmöglichkeit. Des Weiteren befanden es viele für bequemer den Führer für sich denken zu lassen. Damit beschränkte sich das Eigenarrangement darauf, zu gehorchen und Andersdenkende auszuschließen.



- st -


 Umfrage
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